Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen                                                         

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Melanie Schwarzer) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. 

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/ oder die Erbringung von Reparaturleistungen und/ oder die Erbringung von Montageleistungen.

Meine Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. 

(2) Sie können mir Anfragen zum Kauf von Waren oder zur Erstellung eines individuellen Angebotes oder zur Buchung von Reparaturleistungen oder zur Buchung von Montageleistungen über die Plattform-Funktion „Nachricht schreiben“ übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich. Ich unterbreite Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot per Nachricht über die Plattform, welches Sie innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung per Nachricht über die Plattform annehmen können. 

§ 3 Individuell gestaltete Waren                        

(1) Sie stellen mir die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien per Nachricht über die Plattform oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Meine etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. 

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen mich ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Ich nehme keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. 

(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von mir eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.

Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mir etwaige Fehler mitzuteilen. Ich übernehme keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler. 

§ 4 Leistungserbringung bei Montageleistungen

(1) Soweit Montageleistungen Vertragsgegenstand sind, schulde ich die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Montagearbeiten. Diese erbringen ich nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte. 

(2) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen. 

(3) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere haben Sie zum Zeitpunkt der Erbringung der Montageleistungen die Möglichkeit zu bieten, die Räumlichkeiten in einem begehbaren und angemessen gefahrenfreien Zustand zu begehen. Des Weiteren sind Sie verpflichtet, mir soweit notwendig elektrische Energie und gegebenenfalls Wasser zur Verfügung zu stellen. Ich bin berechtigt den Vertragsteil über die Erbringung von Montageleistungen nach § 643 BGB zu kündigen, soweit Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen. Hierzu setze ich Ihnen eine angemessene Frist, während der Sie die nötigen Mitwirkungsleistungen nachholen können. 

(4) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, kann ich als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass mir tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind. 

§ 5 Leistungserbringung bei Reparaturen

(1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulde ich die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Reparaturarbeiten. Diese erbringe ich nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte. 

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere haben Sie den am Produkt bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu beschreiben und das defekte Produkt zur Verfügung zu stellen. 

(3) Sie tragen die Kosten für die Übersendung des defekten Produkts an mich. 

(4) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Reparatur einschließlich Aufgabe des Produktes zum Versand innerhalb von 5 – 7 Tagen nach Zugang des zu reparierenden Produktes (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). 

(5) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, kann ich als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass mir tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind. 

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. 

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. 

(2) Bei gebrauchten Sachen sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. 

Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:

  • für mir zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
  • soweit ich den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen habe.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. 

§ 8 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). 

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. 

II. Kundeninformationen                          

1. Identität des Verkäufers  

Melanie Schwarzer
Geschwister-Gerrits-Str. 8
47626 Kevelaer
Deutschland

Telefon: +49 28 32/97 90 697
E-Mail: service@atelier-m73.de 

Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.). 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch. 

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von mir nicht gespeichert. Sie erhalten alle Vertragsdaten, einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Nachricht über die Plattform übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können. 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Anzeigenbeschreibung und in unserem verbindlichen Angebot. 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. 

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden in meinem verbindlichen Angebot gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. 

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in meinem verbindlichen Angebot ausgewiesen. 

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. 

5.5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat bei Buchung von Kursen die Zahlung spätestens am Kurstermin vor Ort vor Beginn des Kurses zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme. 

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in meinem verbindlichen Angebot. 

6.2. Soweit in meinem verbindlichen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). 

6.3. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

8. Kündigung

8.1. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu „Montageleistungen“ in meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot. 

8.2. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu „Reparaturleistungen“ in meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot. 

letzte Aktualisierung: 03.02.2022